V5: Mehr Tempo bei der Munitionsbeseitigung
Veranstaltung: | Landesdelegiertenkonferenz 23.09.2023 |
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Tagesordnungspunkt: | 11. Verschiedene Anträge (V-Anträge) |
Antragsteller*in: | Kreisverband Ludwigslust-Parchim (dort beschlossen am: 29.07.2023) |
Status: | Modifiziert |
Eingereicht: | 25.08.2023, 15:55 |
Antragshistorie: | Version 1(25.08.2023) |
Kommentare
Ingrid Mattern:
Für die Kampfmittelberäumung sowie die Beseitigung und Vernichtung von Kampfmitteln stehen im neuen Haushalt 24/25 jeweils für die Jahre 2024 und 2025 mehr als 11 Millionen Euro (11302 Tausend Euro) zu Verfügung.
Im Einzelnen: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/fm/Haushalt/Haushaltsplan/2024-2025/
1. Einzelplan 4 für das Jahr 2024/2025
a. Kapitel 0405 Brand- und Katastrophenschutz
Einnahme 600,0 Tausend Euro
S. 92, Titel 231.01, Anteil des Bundes an den Kosten der Beseitigung und Vernichtung von Kampfmitteln
Einnahme 834,2 Tausend Euro
S. 92, Titel 231.68, Erstattungen des Bundes im Zusammenhang mit der Kampfmittelberäumung auf Bundesflächen
Ausgaben 6940,0 Tausend Euro
S. 96, 533.01 Ausgaben aufgrund von Werkverträgen zur Herstellung von Kampfmittelfreiheit. Überwiegend Kampfmittelberäumung auf Landeswaldflächen zum Waldbrandschutz in kampfmittelbelasteten Forstflächen
+ Verpflichtungsausgaben 4500 Tausend Euro
Ausgaben durchschnittlich 650,0 Tausend Euro
S. 96, 534.02 Beseitigung und Vernichtung von Kampfmitteln
Ausgaben durchschnittlich 159 Tausend Euro
S. 96, Titel 534.68 Sachausgaben i.Z.m. der Kampfmittelberäumung auf Bundesflächen
b. Kapitel 0406 Polizei
Maßnahmengruppe 66 Mehrbedarfe im Zusammenhang mit Kampfmittelberäumung auf Landesflächen
Ausgaben 77,0 Tausend Euro
S. 146, Titel 422.67 Bezüge und Nebenleistungen der Beamt*innen. im Zusammenhang mit der Kampfmittelberäumung auf Landesflächen
Ausgaben 483,0 Tausend Euro
S. 146, Titel 428.67 Entgelte für Arbeitnehmer*innen im Zusammenhang mit der Kampfmittelberäumung auf Landesflächen
Maßnahmengruppe 67 Mehrbedarfe im Zusammenhang mit Kampfmittelberäumung auf Bundesflächen
Ausgaben durchschnittlich 80,5 Tausend Euro
S. 146, Titel 422.68 Bezüge und Nebenleistungen der Beamt*innen. im Zusammenhang mit der Kampfmittelberäumung auf Bundesflächen
Ausgaben durchschnittlich 494,0 Tausend Euro
S. 148, Titel 428.68 Entgelte für Arbeitnehmer*innen im Zusammenhang mit der Kampfmittelberäumung auf Bundesflächen
3. Einzelplan 12 für das Jahr 2024/2025
Anlage 1
Ausgaben 985,0 Tausend Euro
S. 75, 1211-731.06, Untersuchung und Sanierung der mit Altlasten und Munition kontaminierten Liegenschaft Göhrener Tannen, Kampfmittelräumung und -beseitigung
Ulrike Seemann-Katz: